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DruckenWIDERRUFSBELEHRUNG UND –FORMULAR
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender
Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware
in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CITC Cosmetology
International Trade Company GmbH, Kufsteiner Str.23, 83064 Raubling, Tel: +49 8035
8733 912, Fax: +49 8035 8733 913, E-Mail:citc@hyalax.com) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Muster-Widerrufsformular
-An CITC Cosmetology International Trade Company GmbH, Kufsteiner Str.23, 83064, Raubling, Fax: +49 8035 8733 912, E-Mail: citc@hyalax.com
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)
/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) Unzutreffendes streichen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Eigentumsvorbehalt und Rücktritt
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Liefer und Versandbedingungen
7. Mängelhaftung und Gewährleistung
8. Haftungsbeschränkungen und Anwendbares Recht
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "CITC Cosmetology
International Trade Company GmbH" (nachfolgend
"Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem
Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop
dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist
etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern
dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Die bestellten
Waren können aufgrund der technisch bedingten
Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet
dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen
Abweichungen kommen.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er
die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb
gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder
Leistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf
Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei
insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich
ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der
Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung
auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist
nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde
nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften
Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers
wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B.
E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach
Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des
Verkäufers abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das
Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und
können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail
und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen,
dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend
ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit
der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3. Eigentumsvorbehalt und Rücktritt
3.1 Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der
Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware
bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
3.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei
Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine
Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Käufers
das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist
der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
3.3 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt dem
Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags
ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten
erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist
der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der
Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald
der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
3.4 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf
Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der
Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 %
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem
Verkäufer.
4. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere
Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert
angegeben.
5.2 Der Kunde bezahlt die bestellte Ware auf Rechnung.
5.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
6. Liefer und Versandbedingungen
6.1 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer
zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt
der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er
den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht
zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung
eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6.2 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen
nicht möglich.
7. Mängelhaftung und Gewährleistung
7.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
7.2 Die gelieferten Waren können geringfügig von den im Internet
abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Nr. 1 Satz 2 dieser AGB
verwiesen.
7.3 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art
der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art
der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher
bleibt.
Bei Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware
zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung.
7.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich
nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz
verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter
Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht
zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die
Haftungsbeschränkungen gemäß dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
7.5 Bitte zeigen Sie dem Lieferanten (Spediteur/Frachtdienst) offensichtliche
Schäden an der Verpackung sowie darauf beruhende Schäden des Inhaltes
an, verweigern die Annahme und informieren uns umgehend über diesen
Vorfall. Die Nichtbeachtung dieser Bitte ist jedoch ohne Folgen für Ihren
Gewährleistungsanspruch. Die Verjährungsfristen werden durch
vorgenannte Bitte nicht verkürzt.
7.6 Unternehmer müssen unabhängig von § 9 Abs. 4 offensichtliche
Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab
Empfang der Ware dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer
trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
7.7 Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware
grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart.
Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers
stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
7.8 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem
Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im
Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und
Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer
Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB.
Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon
unberührt.
8. Haftungsbeschränkungen und Anwendbares Recht
8.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die
Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw.
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht
bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er
haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen
des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag
dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu
gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von
Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des
Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die
Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren
Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des
Kunden.
8.2 Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website
seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites
ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen
fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht
zu eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von
rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang
zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
8.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.